Berlin (hib/sth). Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland ist „in den vergangenen fünf Jahren insgesamt um 1,6 Millionen und in den letzten zehn Jahren um fünf Millionen Personen angestiegen". Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Demnach sei der Anstieg in den vergangenen fünf Jahren zu 89 Prozent auf Ausländer (plus 1,45 Millionen) zurückzuführen, in den vergangenen zehn Jahren zu 60 Prozent.
In den vergangenen fünf Jahren ging laut der Regierungsantwort etwa zwei Drittel des Beschäftigungswachstums auf Drittstaatsangehörige zurück (995.000 von 1,45 Millionen). „Im Vergleich zum Dezember 2022 hätte es im Dezember 2023 ohne den Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (plus 290.000) sogar einen Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Deutschland gegeben (minus 80 000)“, schreibt die Bundesregierung.
Herausforderungen für den Arbeitsmarkt gewachsen
Gleichzeitig seien die Herausforderungen für die Fachkräftesicherung und den Arbeitsmarkt in Deutschland gewachsen, konstatiert das Papier im Namen der amtierenden Regierungsparteien. Danach verändern die „langfristigen und tiefgreifenden Transformationsprozesse der Digitalisierung, des demografischen Wandels und der Dekarbonisierung“ mit zunehmender Dynamik den Wirtschaftsstandort Deutschland. Arbeitgeber in Deutschland hätten vermehrt Schwierigkeiten, Arbeitskräfte auf dem inländischen und dem europäischen Markt zu gewinnen, heißt es in dem Schreiben.
Deshalb habe der Gesetzgeber im Jahr 2024 das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung beschlossen, das von einer entsprechenden Verordnung begleitet wurde, so die Bundesregierung. Sie habe für das Gesetz und Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung zudem positive Auswirkungen auf die Sozialversicherung ermittelt. Demnach seien je 10.000 einwandernder Arbeitskräfte Mehreinnahmen der Sozialversicherung in Höhe von insgesamt 164 Millionen Euro geschätzt worden.
