Antrittsfrist für Umschulung

Hallo ak,

die Rentenversicherung ist für Leistungen zur Teilhabe zuständig, wenn diese im unmittelbaren Anschluss an medizinische Leistungen des Rentenversicherungsträgers für eine voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation erforderlich sind. Das Kriterium "voraussichtlich erfolgreich" ist dabei so zu interpretieren, dass die Reha-Ziele hinsichtlich der Wiedereingliederung in das Erwerbsleben erfüllt sein müssen. Das Erfordernis anschließender Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben kann sich vor oder während der medizinischen Leistungen oder unmittelbar danach im Rahmen der Auswertung des Entlassungsberichtes der Reha-Klinik ergeben.

Für die Annahme des "unmittelbaren Anschlusses" an die medizinische Leistungen des Rentenversicherungsträgers ist es unerheblich, ob die Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben erst zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch genommen werden kann (z. B. wegen mangelnde Aufnahmekapazitäten). In der Regel hängt der Beginn der beruflichen Rehabilitation vom Beginn einer geeigneten Maßnahme ab. So können Verzögerungen eintreten, weil ein vorgesehener Lehrgang erst zu einem späteren Zeitpunkt beginnt oder ein Ausbildungsplatz nicht sofort zur Verfügung steht.

Bei Reha-Bedarf sollte im eigenen Interesse der Beginn der beruflichen Rehabilitation nicht selbst verzögert werden. Das könnte u.a. auch Auswirkungen auf einen evtl. Anspruch auf Zwischenübergangsgeld (zwischen der Leistung zur medizinischen Reha und einer folgenden Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben) haben. Eine der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zwischenübergangsgeld ist, dass Gründe für die Verzögerung nicht selbst vom Versicherten zu vertreten sind.

Der Versicherte hat die Gründe für die Verzögerung zu vertreten, wenn er in nicht gerechtfertigter Weise den Beginn der Leistung verzögert oder die Teilnahme an der Leistung verweigert und somit seinen gesetzlichen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Dem Versicherten muss allerdings ein angemessener Zeitraum zur Entscheidung über den Rehabilitationsplan eingeräumt werden.