Riesterzulage

von
Aprilia

mir wurden die Zulagen für die Jahre 2006 und 2007 gestrichen, mit der Begründung, dass ich arbeitssuchend gemeldet war.

Ich bin mittelbar zulageberechtigt, d.h. nur über meinen – unmittelbar zulageberechtigten Mann – habe ich die Zulagen erlangt, denn Arbeitslosengeld habe ich nicht bezogen.

Mit welcher Berechtigung erfolgte dann die Streichung bzw. Rückforderung der Zulagen??

Danke für INFO + Gruß
Aprilia

von
RFn

Hallo Aprilia, aus Ihrer Schilderung ist zu vermuten, dass Sie bei der ARGE doch als arbeitssuchend gemeldet sind oder waren, auch wenn Sie kein ALG bezogen haben.
Wegen dieser Meldung werden der RV Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit gemeldet.

Die Antwort zur Riesterzulage werden Ihnen bestimmt die Fachleute auf diesem Gebiet geben.

von
Feli

Zum unmittelbar förderberechtigten Personenkreis gehören auch Menschen, die beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet sind und eine Leistung wegen "mangelnder Bedürftigkeit" nicht erhalten. Damit können Sie nur Zulagen bekommen, wenn Sie den Mindesteigenbetrag zahlen (60 Euro/Jahr).

Experten-Antwort

Hallo Aprilia,

unmittelbar förderberechtigt sind auch Personen, die arbeitslos/ arbeitssuchend bei der Agentur für Arbeit gemeldet sind, wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld II wegen zu hohen Einkommens oder Vermögens ruht.
Die Agentur für Arbeit meldet diese Zeiten dem Rentenversicherungsträger. Hieraus entstehen zwar keine Zeiten der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, für die Förderberechtigung bei Riesterverträgen gelten die Personen jedoch als gleichgestellte Personen, so dass eine unmittelbare Berechtigung vorliegt.
In einem solchen Fall müsste der Mindesteigenbeitrag gezahlt werden, damit die volle Zulage gezahlt werden kann.

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