Bereinigung des eigenen Ruhegehaltes bei Erhalt einer Witwenrente

Question

Ich erhalte als Beamtin ruhegehaltsfähige Bezüge, die um 43,6 % bereinigt werden. Durch fachliche Gespräche wurde mir mitgeteilt, dass das nur 26,5 % sein dürften. Was ist richtig? Kann die Deutsche RV im Nachgang zuviel gezahlte Witwenrente zurück fordern, wenn ich alle Unterlagen korrekt vorgelegt habe oder nur für die Zukunft Änderungen vornehmen? Im Rentenbescheid steht: "Welche Folgen hat es, wenn Sie uns nicht rechtzeitig informieren? Wir werden den Bescheid ganz oder teilweise aufheben, sobald uns Tatsachen bekannt werden, die den Rentenanspruch, die Rentenhöhe oder den Zuschuss zur KV beeinflussen. Dies ist auch rückwirkend möglich." Nach dem SGB X gilt: wenn alle Tatsachen bekannt waren und die Leistungen falsch berechnet wurden, kann nur eine Änderung für die Zukunft erfolgen. Es wäre nett, wenn Sie sich dazu äußern würden.

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo Kleinebenne,

bei der Einkommensanrechnung auf die Hinterbliebenenrente wird nicht das komplette Bruttoruhegehalt berücksichtigt. Je nachdem, ob für Sie altes (Heirat vor dem 1.1.2002 u. mind. ein Ehegatte vor 1962 geboren) oder neues Hinterbliebenenrecht (Heirat ab 1.1.2002 oder beide Ehegatten vor 1962 geboren) gilt, werden von Ihrem Bruttoruhegehalt entweder 43,6 % (altes Recht) oder 25% (neues Recht) pauschal abgezogen.

Im Hinterbliebenenrentenantrag mussen Sie die Geburtsdaten von beiden Ehepartnern und das Heiratsdatum angeben und beides durch offizielle Dokumente nachweisen. Ob für Sie altes oder neues Hinterbliebenenrecht gilt, konnte die Deutsche Rentenversicherung also zum Beginn der Hinterbliebenenrente zweifelsfrei prüfen. Es ist daher unklar, wie genau Sie vermuten, dass ein Fehler in der Rentenberechnung passiert ist.

Viele Grüße

Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

SB · Answer

Es wäre nett, wenn Sie nicht um den heißen Brei herumreden würden, sondern konkreter werden würden. Das Ruhegehalt wir nur bei „altem Recht“ um 43,6% bereinigt. Wenn das bei Ihnen nicht vorliegt, wird ermittelt werden, wer die Schuld für diesen Fehler trägt. Falls Sie falsche Angaben gemacht haben, kann Ihr zuständiger Rententräger bis zu 4 Jahre zu viel gezahlte Rente zurückfordern. Hier werden Sie die individuelle Prüfung und Entscheidung abwarten müssen.

Theorie · Answer

Sollte eigentlich nur theoretisch sein, weil der PC das automatisch macht. Wenn ihrem Bescheid bzw. im Versicherungskonto der Witwenrente das richtig ausgewiesen ist, sollte es passen

Kleinebenne · Answer

Entschuldigung, jetzt haben Sie mir die Antwort gegeben: Ich erhalte eine Witwenrente nach "altem Recht", dadurch begründet sich der Abzug von 43,6 %. Vielen Dank für die schnelle Antwort. Unter der Bedingung, dass alle relevanten Unterlagen von mir rechtzeitig vorgelegt wurden gilt das SGB X, also ist ein rückwirkender Rückgriff bei falscher Berechnung der Deutschen Rentenversicherung nicht möglich.

Bereinigung des eigenen Ruhegehaltes bei Erhalt einer Witwenrente

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