Die Hinzuverdienstgrenze beträgt bei einer BU-Rente
- in voller Höhe: das 52,5-fache
- in Höhe von zwei Dritteln: das 70-fache
- in Höhe von einem Drittel: das 87,5-fache
des aktuellen Rentenwerts, vervielfältigt mit den Entgeltpunkten des letzten Kalenderjahres vor Eintritt der Berufsunfähigkeit, wobei jedoch mindestens 0,5 Entgeltpunkte anzusetzen sind.
Vorgehensweise bei der Prüfung des Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen:
Der gesamte in einem Monat erzielte Hinzuverdienst ist grundsätzlich der einfachen monatlichen Hinzuverdienstgrenze gegenüberzustellen.
Ein zweimaliges Überschreitensrecht pro Kalenderjahr bis zum Doppelten der einfachen Hinzuverdienstgrenze ist unabhängig von der Ursache des Mehrverdienstes zulässig.
Die Möglichkeit des zweimaligen Überschreitens ist einzuräumen, wenn der Hinzuverdienst die maßgebende Hinzuverdienstgrenze des Vormonats überschreitet.
"Maßgebend" kann eine Hinzuverdienstgrenze nur dann sein, wenn auch im Vormonat tatsächlich ein Hinzuverdienst - unabhängig von dessen Höhe - vorhanden ist.
Liegt im Vormonat ein negatives Arbeitseinkommen oder ein Arbeitseinkommen i. H. v. 0,00 Euro vor, ist kein Hinzuverdienst vorhanden, mit dem die Hinzuverdienstgrenze eingehalten wird. Ein Überschreiten bis zum Doppelten der Hinzuverdienstgrenze im Folgemonat ist daher nicht zulässig.
Die Prüfung, ob ein Überschreiten vorliegt, richtet sich stets nach der im Vormonat eingehaltenen Hinzuverdienstgrenze. Die (anteilige) Rente bleibt solange unverändert, bis sich der Hinzuverdienst so ändert, dass dadurch die im Vormonat maßgebende Hinzuverdienstgrenze überschritten wird. Bei Überschreiten dieser Hinzuverdienstgrenze ist zu prüfen, ob der Hinzuverdienst innerhalb des Doppelten dieser Hinzuverdienstgrenze liegt. Ggf. ist die Rente in der bisherigen Höhe (des Vormonats) weiterzuzahlen.
Das beschriebene Vormonatsprinzip gilt auch kalenderjahrübergreifend, d. h. bei einem Jahreswechsel.
Da die maßgebliche Hinzuverdienstgrenze innerhalb eines jeden Kalenderjahres zweimal bis zum Doppelten ihres Betrages überschritten werden darf, besteht bei einem Jahreswechsel somit eine Überschreitensmöglichkeit in max. vier aufeinanderfolgenden Kalendermonaten. Es könnte allerdings sein, dass diese Berechnung noch veranlasst werden muss.
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