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Hallo Andrea,
da das Thema vor nicht allzu langer Zeit ausführlich in diesem Forum diskutiert wurde, möchte ich auf die dort gegebene Expertenantwort verweisen:
https://www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/erwerbsminderungsrente-bei-haeufiger-arbeitsunfaehigkeit.html
Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung
Sie möchten persönlich beraten werden?Beratungsangebote der Deutschen RentenversicherungHallo Martin, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Können bitte die Experten der Deutschen Rentenversicherung bestätigen, ob die Antwort von Martin fachlich korrekt ist und das BSG-Urteil nicht durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben wurde?Hallo, bitte nennen Sie mir das Aktenzeichen von dem Gerichtsurteil, dass man nach mehr als 26 Wochen AU, einen Rechtsanspruch auf EMR hat.Hallo Andrea, das Aktenzeichen des Urteils vom Bundessozialgericht vom 31. Oktober 2012 lautet: B 13 R 107/12 B
BestätigtHallo Andrea, das Aktenzeichen des Urteils vom Bundessozialgericht vom 31. Oktober 2012 lautet: B 13 R 107/12 BHallo Martin, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Können bitte die Experten der Deutschen Rentenversicherung bestätigen, ob die Antwort von Martin fachlich korrekt ist und das BSG-Urteil nicht durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben wurde?
Ich bin zwar kein Experte der deutschen Rentenversicherung, schließe mich jedoch der Antwort an.BestätigtHallo Martin, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Können bitte die Experten der Deutschen Rentenversicherung bestätigen, ob die Antwort von Martin fachlich korrekt ist und das BSG-Urteil nicht durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben wurde?Hallo, bitte nennen Sie mir das Aktenzeichen von dem Gerichtsurteil, dass man nach mehr als 26 Wochen AU, einen Rechtsanspruch auf EMR hat.Hallo Andrea, das Aktenzeichen des Urteils vom Bundessozialgericht vom 31. Oktober 2012 lautet: B 13 R 107/12 B
Trotz dieses Urteils bleibt es eine Einzelfallentscheidung. Denn auch bei jemanden der mehrfach über einen längeren Zeitraum krank ist, wird überprüft, ob er deshalb 'erwerbsgemindert' ist. Wäre es ein 'Rechtsanspruch', wäre es in die Gesetze bereits 'eingearbeitet'. Und wenn Sie das Urteil mal aufmerksam durchlesen, werden Sie feststellen, dass es hier insbesondere um die 'Verweisungstätigkeiten' geht. Also bitte nicht einfach der Fragestellerin Hoffnung machen, dass sie aufgrund des Urteils nun ruckzuck Erwerbsminderungsrente erhält. So einfach funktioniert das eben trotzdem nicht!Fazit: Es gibt trotz dieses Urteils keinen Rechtsanspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, 'nur' weil man in einem Jahr mal 26 Wochen krank geschrieben war.Bei "'nur' weil man in einem Jahr mal 26 Wochen krank geschrieben war." haben Sie Recht. Hier geht aber um mehr (!) als 26 Wochen krank geschrieben. Und da besteht eben durch das genannte Urteil des BSG ein Rechtsanspruch auf Erwerbsminderungsrente!
Bitte lesen Sie das Urteil mal aufmerksam durch. Und zwar bitte insbesondere die zwei kriegsentscheidenden Stellen des Urteils, wo es um "dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein "vernünftig und billig denkender Arbeitgeber" zu stellen berechtigt ist, sodass eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist (vgl BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 16; Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr 14 S 44 f)." geht. Hier die zweite kriegsentscheidende Stelle aus dem BSG-Urteil: "Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen (sechs Monate bzw die Hälfte) im Jahr gesundheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 195; BSG vom 23.3.1977 - SozR 2200 § 1247 Nr 16 S 27; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 17)." Fazit aus dem BSG Urteil: Bei einer Person, die mehr als 26 Wochen im Jahr krankgeschrieben ist, "ist eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung praktisch ausgeschlossen" und hat daher einen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente! Also sollte man der Fragestellerin, gerade auf Grund des BSG Urteils, auch wenn es Ihnen vermutlich nicht "schmeckt", Hoffnung machen, Ihre Rechte vollumfänglich zu realisieren! Die Chancen dazu, sind meines Erachtens, sehr hoch! Ich VERMUTE, die DRV wird ggf., bei entsprechendem Vortrag, schon im Widerspruchsverfahren einlenken.Bei "'nur' weil man in einem Jahr mal 26 Wochen krank geschrieben war." haben Sie Recht. Hier geht aber um mehr (!) als 26 Wochen krank geschrieben. Und da besteht eben durch das genannte Urteil des BSG ein Rechtsanspruch auf Erwerbsminderungsrente!Trotz dieses Urteils bleibt es eine Einzelfallentscheidung. Denn auch bei jemanden der mehrfach über einen längeren Zeitraum krank ist, wird überprüft, ob er deshalb 'erwerbsgemindert' ist. Wäre es ein 'Rechtsanspruch', wäre es in die Gesetze bereits 'eingearbeitet'. Und wenn Sie das Urteil mal aufmerksam durchlesen, werden Sie feststellen, dass es hier insbesondere um die 'Verweisungstätigkeiten' geht. Also bitte nicht einfach der Fragestellerin Hoffnung machen, dass sie aufgrund des Urteils nun ruckzuck Erwerbsminderungsrente erhält. So einfach funktioniert das eben trotzdem nicht!
Das wird nichts. Allerdings erfolgt bei Ihrem Sportler immer eine Genesung und ein neuer Krankheitsfall. Ich habe das Urteil so verstanden, dass der Betreffende im Sinne der Sozialmedizinischen Einschätzung zwar durchaus über ein Leistungsvermögen von Ü 6 Stunden verfügt, jedoch diesem durch vermehrte Arbeitsunfähigkeit nicht mehr regelmäßig nachkommen kann. Das wird vermutet, wenn die Fehlzeiten - nicht zwangsläufig am Stück-über 6 Monaten liegen und die Prognosen auch für die weitere Zukunft so sind,also bleibt krank, wird weiter so fehlen. Ist zwar primär erwerbsgemindert, aber chronisch krank und würde im Job oder jeder anderen vermittelten Arbeit fehlen, fehlen, fehlen. Beispiel 3 mal die Woche Dialyse. Wer nur einmal im Jahr so lange krank wird und Genesung möglich ist, wird sicherlich deshalb nicht berentet.Und ja, @siehe hier, natürlich erst auf Antrag - auf was denn sonst? - in der eigentlichen Sache (BSG-Urteil) jedoch kein Argument die EMR nicht zu bekommen. Da hatte ich, mit fundierteren Argumenten von Ihnen gerechnet.Was ist 'nicht fundiert', wenn ich als Beispiel den aktiven Hobby-Sportler einbringe? In 2017 reißt er sich ne Achillessehne und weil die Ärzte da etwas schlampen ist er 27 Wochen AU, danach geht er fröhlich weiter arbeiten. Fängt aber nun an, im Spätwinter Eishockey zu spielen und dumm gelaufen, haut ihm einer den Puk in die Kniescheibe, rumms, wieder 26 Wochen außer Gefecht. Gut erholt arbeitet er wieder in seinem schnöden Schreibtischjob, und weil Sport so gesund ist, beginnt er im Sommer des nachfolgenden Jahres mit Kitesurfen, haut dabei mit dem Rücken und dem Ellenbogen unglücklich auf einen nicht sichtbaren Stein unter den Wellen und ist dann schon wieder 26 Wochen AU. Ist ja auch alles 'erträglich' (abgesehen von den Schmerzen), immerhin gibt es aufgrund jeweils neuer Krankheit jedesmal erst einmal Entgeltfortzahlung und dann Krankengeld. Und beantragt nun, weil ja drei mal mehr als 26 Wochen krank geschrieben war, die Erwerbsminderungsrente, beruft sich dabei auf dieses Urteil. Meinen Sie wirklich, die Richter stimmen ihm zu??
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