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Experten-Antwort

Rückzahlung von ALG1 bei rückwirkender EM-Rente

von schmidt07.09.2014 | 17:31
1264 Ansichten
3 Antworten

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Ich habe ALG 1 bezogen und wurde von der AA aufgefordert eine volle Erwerbsminderungsrente bzw. Arbeitsmarktrente wegen verschlossenen Arbeitsmarkt zu beantragen. Eine halbe EM-Rente habe ich bereits seit 2007. Die volle EM Rente wurde rückwirkend bewilligt. Nun hat die RV abgerechnet mit der AA und ich soll die Differenz zwischen ALG 1 und EM-Rente zurückzahlen. Bisher bekam ich immer die Auskunft, dass man den Differenzbetrag zwischen Rente und ALG 1 behalten darf. Hat sich das geändert? Wo ist die Expertenantwort?

Antworten vom Expertenteam

Persönlich beantwortet im Expertenforum

1
Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung

Hallo, schmidt,

die Auskunft von zelda trifft zu. Aufgrund der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts muß die DRV bei Entstehen einer Rentennachzahlung durch Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach Bezug einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung der Agentur für Arbeit die Rentenbeträge der vollen Erwerbsminderungsrente erstatten. Sofern die zu erstattenden Beträge höher sind als die Nachzahlung aus der Differenz zwischen der Rente wegen teilweiser und der Rente wegen voller EM fordert die DRV diesen Betrag von Ihnen zurück.

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2 Antworten

Mayer-Schulteam 07.09.2014 | 18:19
Die Experten haben Wochenende. Sie können natürlich die Differenz,wenn die Rente höher ist als das Alg 1 behalten,allerdings wird die Anteilige Leistung für die relevante Zeit mit der AfA verrechnet. Sie können nicht doppelte Leistungen beziehen,eigentlich logisch,oder ?
zeldaam 07.09.2014 | 18:42
Hallo "schmidt", sofern die Forderung von der RV kommt, vermute ich mal , dass Sie nicht die Differenz zum Arbeitslosengeld zurückzahlen sollen, sondern die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, die Sie rückschauend parallel zur nun bewilligten Rente wegen voller Erwerbsminderung bezogen haben. Hierzu verweise ich u.a mal auf die Thread: Upps, der hier ursprünglich verlinkte Inhalt steht nicht mehr zur Verfügung! Bitte nutzen Sie unsere Forensuche. MfG zelda
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