Hallo Shana2013,
das Übergangsgeld während Leistungen zur Teilhabe der Rentenversicherung hat grundsätzlich Entgeltersatzfunktion. Insoweit haben nach § 20 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) Versicherte Anspruch auf Übergangsgeld, die von einem Rentenversicherungsträger Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten, sofern die Leistungen nicht dazu geeignet sind, neben einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit ausgeübt zu werden.
In der Regel sind die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben der Rentenversicherung so angelegt, dass daneben eine Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit nicht ausgeübt werden kann. Insoweit begründen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben grundsätzlich einen Anspruch auf Übergangsgeld nach § 20 SGB VI.
Grundsätzlich heißt aber auch, dass es hiervon Ausnahmen gibt. So besteht kein Anspruch auf Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, wenn neben dieser Leistung eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit ausgeübt werden kann, zum Beispiel
- In Form von Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes einschließlich der Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung,
- Kraftfahrzeughilfen einschließlich des Führerscheinerwerbs,
- Vermittlungshilfen sowie bei
- Leistungen an Arbeitgeber.
Im Gegensatz dazu, hat der Gesetzgeber bei den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation an den Übergangsgeldanspruch weitere Voraussetzungen (wie Sie selbst schon ausgeführt haben) geknüpft. Durch diese zusätzlichen Voraussetzungen wird ein aktueller Bezug des Versicherten zur Rentenversicherung hergestellt. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch den Rentenversicherungsträger bereits dann erbracht werden können, wenn der Versicherte 6 Kalendermonate Pflichtbeiträge in den letzten 24 Kalendermonaten vor Antragstellung vorweisen kann. Bei den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben muss der Versicherte hingegen 180 Kalendermonate Beitragszeiten vorweisen, damit der Rentenversicherungsträger für die Erbringung der Leistung zuständig wird.
Letztendlich ist die Frage nach der Intention unerheblich. Wir als Rentenversicherungsträger haben die Gesetze so anzuwenden, wie es der Gesetzgeber bestimmt.
Freundliche Grüße
Ihr Expertenteam