Verständnisfragen Hinzuverdienst

Question

ich habe heute meine Verlängerung der EM-Rente bekommen. Dort wurde ein Passus angekreuzt, den ich nicht ganz verstehen !! *zitat* weil sie nach unserer Feststellung in der Lage sind, unter den üblichen Bedingungen des allg. Arbeitsmarktes mind. 3h täglich erwerbstätig zu sein und der Anspruch von der jeweiligen Arbeitsmarktlage abhängig ist (§102 ABs. 2 SGB VI) . Wir bitten Sie, und jede Aufnahme einer Beschäftigung oder Tätigkeit unverzüglich mitzuteilen. Nun meine Frage: 1. Darf ich auf dieser Basis trotzdem hinzuverdienen ? 2. Wenn ja, wieviel max und mit welchen Stunden ? 3. Wie muss ich dies der DRV nachweisen ? (mit Verdienstbescheinigung über minijob,arbeitsvertrag gibt es ja nicht ?) 4. Kann mir durch die Minijobtätigkeit (max. 400) die EMrente gekürzt oder versagt werden ? bei meinem letzten Bescheid hatte ich eine Liste erhalten, die die Hinzuverdienstgrenzen betrifft. dieses war dieses mal nicht beigefügt oder angekreuzt !! Ich selbst kann von der EMrente nicht leben und muss zwangsläufig auf 400€basis arbeiten, da ich keine Unterstützung vom sozialamt etc. bekomme, weil mein mann mit einem kleinen satz über dem grenzbetrag liegt. vielen Dank für Eure Antworten.

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo Sunny ,

bei dem von Ihnen zitierten Passus handelt es sich um eine Rente wegen voller Erwerbsminderung weil der Arbeitsmarkt verschlossen ist. Eine geringfügige Beschäftigung im Rahmen der 450,00 € Grenze ist hierbei rentenunschädlich.

Die Annahme voller Erwerbsminderung wegen des verschlossenen Arbeitsmarktes scheidet dann aus, wenn ein arbeitstäglich

nicht mehr wenigstens 6 Stunden einsetzbarer Versicherter eine seinem Leistungsvermögen entsprechende Arbeit ausübt bzw. wenn ihm ein entsprechender Arbeitsplatz angeboten werden kann. Für diesen Versicherten ist der Arbeitsmarkt "offen", und es liegt lediglich teilweise Erwerbsminderung vor. Deshalb ist die Aufnahme jeder Beschäftigung unverzüglich schriftlich dem Rentenversicherungsträger zu melden.

Im übrigen sind die sehr ausführlichen Anmerkungen von Remigius zutreffend.

Remiguis · Answer

Sie bekommen aus rein med. Gründen nur eine teilweise EM-Rente ( mehr als 3 aber unter 6 Stunden täglich erwerbsfähig), weil der med. Dienst der RV ihr Leistungsvermögen in diesem Rahmen festgelegt hat. Diese teilweise EM-rente wird jetzt aber als als volle EM-Rente ( als sog. Arbeitsmarktrente ) ausbezahlt . Dies geschieht immer dann ,wenn man bereits arbeitslos ist und die Agentur für Arbeit keinen entsprechenden Halbtagsjob vermitteln kann. Sie können/sollen also durchaus bis zu 6 Stunden pro Tag arbeiten ! JEDE Beschäftigungsaufnahme ist vorher der RV zu melden. 1. Ja. Auf jeden Fall. Wegen den Hinzuverdienstgrenzen schauen Sie in iihren Rentenbescheid. Bei Überschreitung der jeweiligen Hinzuverdienstgrenzen wird ihre Rente entsprechend dann gekürzt oder kommt ganz zum Erleigen ( je nach erzieltem Verdienst halt ) . 2. Rentenunschädlich bei einer teilw. Rente sind wie schon oben geschrieben bis unter 6 Stunden pro Tag. Das ist überhaupt kein Problem. Bei über 6 Stunden pro Tag wird die RV meistens dann prüfen ob Sie überhaupt noch erwerbsgemindert sind. Diese Prüfung könnte dann im negativen Fall zum Entzug der kompletten EM-Rente führen. Also Vorsicht. 3. Die Beschäftigunsgaufnahme können Sie formlos- am besten schriftlich natürlich - ihrer RV melden. Aber bitte auf jeden schon vor der eigentlichen Beschäftigunsgaufnahme. Die RV wird dann ihren Arbeitgeber anschreiben und um dettaillerte Auskünfte ( z.b. gearbeitete Stundenanzahl, Verdienst, genaue Tätigkeit etc. ) zu ihrem Beschäftgigunsgverhältnis erfragen. Ihre Beschäftgigungsaufnahme muss aber auch vom Arbeitgeber der Minijob Zentrale gemeldet werden , sodass die RV auch auf diesem Wege davon erfährt. " Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses obliegt dem Arbeitgeber. Dieser muss den Arbeitnehmer nach Feststellung des geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses (geringfügig entlohnte oder kurzfristige Beschäftigung) bei der Minijob-Zentrale anmelden. Neben der individuellen Meldung zur Sozialversicherung für jeden Arbeitnehmer ist der Minijob-Zentrale auch ein Beitragsnachweis zu übermitteln. " http://www.minijob-zentrale.de/DE/0_Home/01_mj_im_gewerblichen_bereich/09_befreiung_rv/node.html 4. Ein Mnijob auf 450€ Basis ist in jedem Fall und immer völlig rentenunschädlich und kann darum immer problemlos ausgeübt werden. Eine Kürzung oder Versagung/Aberkennung der Rente erfolgt also keinesfalls. Wie gesagt können/müssen Sie sogar bei einer teilw. Rente noch arbeiten und das möglichsdt in einem Halbtagsjob. Eben dann auch für mehr als 450€. Das Sie von einer teilw. Rente nicht leben können (das kann niemand... ) ist klar, das ist aber so auch nicht vorgesehen !! Wenn Ihr Arbeitgeber Fahrkosten erstattet, ist dies Arbeitsentgelt und damit auch für den Hinzuverdienst zu berücksichtigen, SOFERN diese Zahlung lohnsteuerpflichtig sind. Lohnsteuerfreie Entschädigungen fallen nicht unter den Begriff des Arbeitsentgeltes. Das Sozialversicherungsrecht ist ist bei den Begriffen Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen eng an das Steuerrecht gekoppelt. Für die RV maßgebend sind demnach auch die steuerrechtlichen Konsequenzen. Bis zu welchem Betrag allerdings Fahrkosten des Arbeitgebers lohnsteuerfrei sind, kann Ihnen Arbeitgeber bzw. an das Finanzamt sagen.

sunny · Answer

eine Frage fehlt noch: Werden Fahrtkosten die der AG zahlt angerechnet ?

sunny · Answer

vielen Dank Remigius: ich habe eine volle EMrente bekommen, weil ich mit meiner TeilEMrente auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar und zudem zu 70% schwerbehindert bin und mein alter Arbeitgeber (Behörde) mich nicht beschäftigen kann unter den vom Rehagutachten gestellten Voraussetzungen !! Ich habe im letzten Jahr schon ein paar Monate nur auf 315 € basis gearbeitet (mit Meldung der MiniJobZentrale) und da hat die DRV keinen Nachweis haben wollen !?! Die Fahrtkosten waren bzw sind nicht lohnsteuerpflichtig ! Ich arbeite dort unter ganz anderen voraussetzungen und der Ag weiß das ich krank bin und ich kann daher jederzeit die arbeit abbrechen. leider ist diese stelle nur saisonbedingt und somit als Teilzeit oder Vollzeitstelle nicht machbar !! :-( ich habe nur bedenken, wenn ich die stelle wieder antrete, dass ich Nachteile dadurch habe !!

Remiguis · Answer

Nein, Sie haben dadurch keine Nachteile weil erlaubt. Bis 450€ und unter 3 Std. täglich bei einer vollen EM-Rente und bei einer teilw. Rente eben im Rahmen ihrer individuellen Hinzuverdienstgrenze und unter 6 Stunden pro Tag. " Abhängig vom erzielten Hinzuverdienst über 450 Euro hinaus wird eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung in voller Höhe oder in Höhe der Hälfte, eine Rente wegen voller Erwerbsminderung in Höhe von drei Vierteln, in Höhe der Hälfte, oder in Höhe eines Viertels geleistet. " Mehr kann man dazu nicht sdagen. Alles Gute.

sunny · Answer

also ist das bei meiner teilweise EM mit verschlossenheit des Arbeitsmarktes volle EM möglich 3-4h täglich an 3 Tagen zu arbeiten !! vielen Dank Remigius :-)

sunny · Answer

ich kann im Übrigen gar keinen Halbtags-/Teilzeitjob machen der über 4-5h geht, weil ich das körperlich garnicht schaffe !!

Armin Gehle · Answer

teilweise EM-Rente heisst mehr als 3 aber unter 6 Stunden täglich erwerbsfähig . Rentenhöhe als Beispiel nehmen wir mal 500€ volle Em-Rente heisst nur unter 3 Stunden täglich erwerbsfähig . Rentenhöhe in dem Beispiel wären dann das doppelte also 1000€ teilweise EM-Rente und KEIN Teilzeitarbeitsplatz - damit ist ein Halbtagsjob mit mehr als 3 bis unter 6 Std. gemeint und KEIN Minijob mit unter 3 Stunden - , wird dann aber als volle EM-Rente ausbezahlt - im Sprachgebrauch Arbeitsmarktrente, eben weil Sie zur Hälfte auf dem Arbeitsmarkt beruht- . Rentenhöhe dann auch wie oben bei er vollen Rente 1000€. Wird dann doch ein Halbtagsjob angenommen verbleibt es bei der teilweisen EM-Rente in Höhe von 500€ und nur der andere " Arbeitsmarktanteil " an der Rente von 500€ fällt sofort weg. Dafür kommt zur teilweisen EM-Rente von 500€ dann eben noch der Verdienst aus dem Teilzeit-/Halbtagsjob. Dazu sind dann die entsprechenden Hinzuverdienstgrenze zu beachten, sodass bei Überschreitung die teilweise Rente entsprechend gekürzt wird. Letztlich ist aber selbst das dann am Schluss sicher mehr als die Arbeitsmarktrente mit 1000€.

sunny · Answer

also wäre ein Minijob mit 3 x 3h in der woche und max 350€ verdienst machbar !!

Remiguis · Answer

Natürlich wird dann bei Aufnahme eines Halbtagsjobs ( also über 3 Stunden ) aus der Zahlung der vollen EM-Rente nur die Zahlung einer teilweisen - halben - Rente. Die Auszahlung ihrer teilw. EM-Rente als volle bekommen Sie natürlich n u r solange wie Sie keinen Teilzeitarbeitsplatz ( Halbtagsjob mit mehr als 3 Studnen täglich ) inne haben. Nur solange Sie so einen Job ( noch ) nicht haben sol die volle Auszahlugn der Rente diesen " Verlust " ausgleichen. Wenn Sie aber dann einen Teiltzeitarbeitsplatz gefunden haben und auch ausüben , fällt der Anspruch auf die Auszahlung als volle Rente sofort wieder weg. Sie können ja nun nicht Halbtags arbeiten und dann noch weiter zusätzlich die volle Rente kassieren. Das ist doch klar oder ?

Armin Gehle · Answer

Ja. Sogar mit max. 450 €.

Armin Gehle · Answer

Das allerdings sieht ihre Rentenversicherung aber anders. Hätten sich die RV ihrer Einschätzung angeschlossen hätte man ihnen ja gleich statt der nur teilw. Rente die volle Rente zuerkannt. Also ihre eigene Einschätzung und die der RV gehen da auseinander.

sunny · Answer

ja, das stimmt. man hat mir vor 4 jahren eine Teilrente zuerkannt da ich nach der Reha nur noch 3-5h max arbeiten könne. aber wegen verschlossenheit des Arbeitsmarktes und der schwerbehinderung von 70% eine volle zuerkannt !!

Armin Gehle · Answer

" und der schwerbehinderung von 70% eine volle zuerkannt !! " Die Schwerbehinderung hat mit der Zuerkennung der EM-Rente nichts zu tun. Da irren Sie .

sunny · Answer

das stimmt, aber dies wird bei der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes berücksichtigt, da man mit 70% nahezu keinen Arbeitsplatz findet. . . .

Axelsius · Answer

Auch jemand der gar keinen GdB hat bekommt in dem Fall das kein Teilzeitarbeitsplatz vermittel twerden kann die Arbeitsmarktrente. Also Schwerbehinderung spielt bei dieser Entscheidung keine Rolle. Das in der praktischen Vermittelbarkeit Schwerbehinderte schwerer zu vermitteln isind bzw. dies länger dauert ist natürlich auch klar. Aber die Arbeitsmarktrente bekommen sowohl Schwerbehinderte genau so wie nicht Behinderte. Wäre ja auch noch schöner wenn es da einen Unterschied gebe.

sunny · Answer

*Danke*

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