Fragen beantworten Expertinnen und Experten der Deutschen Rentenversicherung.
Zur Experten-Antwort springenMaßgebend ist das Datum der Bekanntgabe (also der Zugang) des Widerspruchsbescheides
Grundsätzlich gilt ein Bescheid mit dem dritten Tag nach der Aufgabe zur Post (s. Poststempel) als bekanntgegeben, außer wenn er nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist.
Der Lauf einer Frist beginnt mit dem Tag nach der Bekanntgabe
Wenn der Widerspruchsbescheid vom 15.12.2010 auch tatsächlich an diesem Tag zur Post gegeben wurde, gilt der Widerspruchsbescheid am 18.12.2010 als bekanntgegeben. Die Frist zur Erhebung der Klage beginnt somit am 19.12.2010 und endet am 18.01.2011.
Die Klage muss somit spätestens am 18.01.2011 beim Sozialgericht eingegangen sein.
Zu beachten wäre noch: Fällt das Ende einer Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages.
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