18-Jähriger bricht Schule ab -Ausbildung startet 9 Monate später

Question

Hallo, mein Sohn hatte im Januar 2019 als 18-jähriger die Schule abgebrochen (12. Klasse) und eine Ausbildungsstelle gesucht. Er begann ab dem 1.10.2019 eine Ausbildung. Die Rentenversicherung fordert nun die Beiträge zwischen dem 1.2. und dem 30.09.2019 zurück. Ist die Forderung für die Zeit der Ausbildungssuche gerechtfertigt? Gilt der Übergangszeitraum von vier Monaten nicht? Das Kindergeld wurde weitergezahlt, weil er ausbildungssuchend war (über den gesamten Zeitraum). Er war erkrankt, war in psychologischer Behandlung und auch kurze Zeit in einer Klinik. Ja, wir hatten versäumt, der RV den Schulabbruch mitzuteilen.

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo RaiWo,

nach § 48 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b SGB VI wird eine Waisenrente während einer Übergangszeit nur gewährt, wenn diese höchstens vier Kalendermonate dauert. Steht im Zeitpunkt der Beendigung des ersten Ausbildungsabschnittes bereits fest, dass eine weitere Ausbildung erst nach mehr als vier Kalendermonaten aufgenommen werden kann, endet der Anspruch auf Waisenrente mit Ablauf des Monats, in dem der erste Ausbildungsabschnitt beendet wurde. Es besteht während der Übergangszeit kein Anspruch auf Waisenrente.

Harald Gnecke · Answer

Welche Rente muss er denn zurückbezahlen? Halbwaisenrente? Wer mit der Schule aufhört ist in dem Moment nicht in der Ausbildung. Im Bekanntenkreis durfen die sogar auch das Kindergeld zurück zahlen als die Kindergeldstelle das aufgefallen war. Daher muss man auch ständig die Schulbescheinigung einreichen, wenn das Kind 18 ist. Daher soll man auch solange zur Schule gehen, bis die Ausbildung beginnt, damit keine Leerlaufzeit entsteht.

RaiWo · Answer

Erstmal vielen Dank für die Beiträge. Ich habe noch folgende weiteren Informationen: Es handelt sich um Halbwaisenrente. Der junge Mann war seinerzeit krank (ohne Krankmeldung). Er litt an sozialer Phobie und befand sich in psychologischer Behandlung (auch ein kurzzeitiger Klinikaufenthalt). Natürlich sollte eine Ausbildung bereits zum 1.8. begonnen werden, er fand allerdings nichts. Die Kindergeldzahlungen liefen weiter, da sich der junge Mann beim Arbeitsamt als arbeitssuchend nicht nur gemeldet hatte, sondern dort auch mehrfach in der Beratung war. Und das ist das für mich unerklärliche: fast gleicher Wortlaut der Bestimmungen, doch das Kindergeld wurde weiter gewährt.

Harald Gnecke · Answer

Mein reden. Einfach wegen Bequemlichkeit abbrechen und 9 Monate warten bis was neues beginnt ohne was in der Zeit zutun, selber schuld. Der hätte sich durchbeißen sollen und solange zur Schule gehen bis die Ausbildung beginnt, man wird ja nicht dümmer davon.

Harald Gnecke · Answer

Wer einfach so abbricht ohne anschließend nahtlos eine andere Schule oder Beschäftigung hat, tut das absichtlich. Somit muss man auch mit den Konsequenzen zurechtkommen.. Was wäre denn wenn alle abbrechen würden wie sie wollen und als Belohnung werden Gelder weitergezahlt.....

Schade · Answer

da gibt es grundsätzlich 2 Betrachtungsweisen:

a) der arme kranke Junge, der einem leid tut und der plötzlich ohne Geld dasteht, oh wie schlimm.....

b) der erwachsene Mensch, der -warum auch immer - die Schule schmeist und es erst 8 Monate später auf die Reihe bekommt eine Ausbildung zu bekommen. Warum hat der sich keinen Jpb gesucht?

Seis drum: wenn der in den 8 Monaten Kohle benötigt hätte, hätte er sich einen Job suchen können....Wo wäre das Problem gewesen? Aber hotel Mama war wohl viel bequemer?

Dass es eine Waisenrente für Erwachsene nur bei Schul- oder Berufsausbildung gibt, steht im Rentenbescheid.

RaiWo · Answer

So etwas kann nur schreiben, wer noch nicht mit psychischen Erkrankungen konfrontiert war. Ich kann Sie beglückwünschen, dass Sie noch nicht davon betroffen waren. Darum sollten Sie sich auch zurückhalten und nicht von etwas schreiben, von dem Sie keine Ahnung haben! Kein Hotel Mama! Sie haben viel Fantasie und zu wenige Schubladen, in denen Sie Sachverhalte einordnen können. Dann bleiben Sie lieber ruhig! Den anderen vielen Dank für die konstruktiven Beiträge. Für mich ist das Thema abgeschlossen.

W°lfgang · Answer

Ergänzend: 3. Betrachtungsweise "behindert ist und deshalb nicht selbst für sich sorgen kann" ...hier gibt es keine einschränkenden 'Übergangszeiten', da das ein grundsätzlicher Anspruch ohne Ausbildungsvoraussetzungen ist. Mehr hier (Ziff. 5.4 ff.): https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/rvRecht/01_GRA_SGB/06_SGB_VI/pp_0026_50/gra_sgb006_p_0048.html Sehr 'speziell' diese Regelung. Aber ein Versuch, die DRV in die Prüfung zur volle Übergangsphase/Weiterzahlung zu animieren - daher Widerspruch, oder falls Frist verstrichen, ein Überprüfungsverfahren. Gruß w. PS: von @RaiWo: "Die Kindergeldzahlungen liefen weiter, da sich der junge Mann beim Arbeitsamt als arbeitssuchend nicht nur gemeldet hatte, sondern dort auch mehrfach in der Beratung war. Und das ist das für mich unerklärliche: fast gleicher Wortlaut der Bestimmungen, doch das Kindergeld wurde weiter gewährt." Kindergeldrecht ist eben nicht Rentenrecht ...die rentenrechtlichen Bedingungen für die Waisenrente (sowie Mitteilungs- und Hinweispflichten an die DRV) wurden _ausführlich_ im Waisenrentenbescheid erklärt. Rein formell, da das 'Kind' nach Ende der Waisenrente im erwerbsfähigen Alter stand, hätte ihm ALG 2 zustehen können – sofern 'Bedürftigkeit' bestand/besteht ... PPS: Nebenfrage, wie sieht es denn mit Krankenversicherung nach Auslaufen der Waisenrente aus? → Krankenkasse kontaktieren!

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