Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung
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Experten-Antwort
Alte Gesetze
von Westi09.12.2015 | 20:56
1323 Ansichten
4 Antworten
Fragen beantworten Expertinnen und Experten der Deutschen Rentenversicherung.
Zur Experten-Antwort springenJa, ich weiß, die Frage mag blöd erscheinen; die Antwort ist mir trotzdem wichtig:
In § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI ist die Versicherungsfreiheit von Beamten u.a. geregelt.
Wie hieß der entsprechende Paragraph bis zum 31.12.1991 im Reichsknappschaftsgesetz?
Danke!
Antworten vom Expertenteam
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W*lfgangam 09.12.2015 | 21:24
Hallo Westi,
ich tippe mal auch auf 'Versicherungsfreiheit' oder wollen Sie nur die HausNr. wissen?
Die alte Synopse zum RRG 92 liegt im Büro ...sieht mich daher erst morgen wieder ;-)
Gruß
w.
Westiam 09.12.2015 | 21:36
Hallo W*lfgang,
es geht mir nur um die Nummer. In den §§ 30 und 31 RKG steht nichts von Beamten.
Vielen Dank für's Nachschauen.
Jonnyam 09.12.2015 | 22:32
Eine dem § 1229 Abs. 1 Nr. 3 RVO bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 3 AVG entsprechende Regelung, nach der Beamte kraft Gesetzes "versicherungsfrei sind...." gab es im Knappschaftsrecht nicht.
Allerdings konnte eine Befreiung nach § 32 Abs. 1 RKG beantragt werden,
meint jedenfalls
Jonny
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