Alte Gesetze

von
Westi

Ja, ich weiß, die Frage mag blöd erscheinen; die Antwort ist mir trotzdem wichtig:
In § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI ist die Versicherungsfreiheit von Beamten u.a. geregelt.
Wie hieß der entsprechende Paragraph bis zum 31.12.1991 im Reichsknappschaftsgesetz?
Danke!

von
W*lfgang

Hallo Westi,

ich tippe mal auch auf 'Versicherungsfreiheit' oder wollen Sie nur die HausNr. wissen?

Die alte Synopse zum RRG 92 liegt im Büro ...sieht mich daher erst morgen wieder ;-)

Gruß
w.

von
Westi

Hallo W*lfgang,

es geht mir nur um die Nummer. In den §§ 30 und 31 RKG steht nichts von Beamten.

Vielen Dank für's Nachschauen.

von
Jonny

Zitiert von: Westi

Ja, ich weiß, die Frage mag blöd erscheinen; die Antwort ist mir trotzdem wichtig:
In § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI ist die Versicherungsfreiheit von Beamten u.a. geregelt.
Wie hieß der entsprechende Paragraph bis zum 31.12.1991 im Reichsknappschaftsgesetz?
Danke!

Eine dem § 1229 Abs. 1 Nr. 3 RVO bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 3 AVG entsprechende Regelung, nach der Beamte kraft Gesetzes "versicherungsfrei sind...." gab es im Knappschaftsrecht nicht.
Allerdings konnte eine Befreiung nach § 32 Abs. 1 RKG beantragt werden,
meint jedenfalls
Jonny

von Experte/in Experten-Antwort

Bei speziellen Fragen zum Reichsknappschaftsgesetz wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:

Knappschaft-Bahn-See
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