Ist Pflege für einen Angehörigen rentenrelevant ?

Question

Hi, ich bin berufstätig in Vollzeit bei einer Werkstatt für Behinderte Menschen, beziehe ergänzende Grundsicherung wegen geringen Verdienst und kümmere Mich in meiner Freizeit noch um meine Oma, welche Pflegestufe 2 hat. Als klassische Pflegeleistung, helfe Ich beim Umziehen am Abend und wasche ihre Wäsche am Wochenende, andere Leistungen übernimmt eine Sozialstation. Da Ich mich um meine Oma wöchentlich 5-5,5 Stunden kümmere, würde Ich gerne wissen, ob mir diese zusätzliche Arbeit bei der Rentenversicherung für die Spätere Rentenhöhe anerkannt wird. Falls nicht, unter welchen Vorraussetzungen würde es anerkannt werden ? Vielen Dank im Voraus :)

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo Felix Steinbacher,

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung besteht nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI für Personen in der Zeit, in der sie einen Pflegebedürftigen oder mehrere Pflegebedürftige im Sinne des § 14 SGB XI nicht erwerbsmäßig wenigstens 14 Stunden wöchentlich in seiner häuslichen Umgebung pflegen, wenn der Pflegebedürftige Anspruch auf Leistungen aus der sozialen oder einer privaten Pflegeversicherung hat und die Versicherungspflicht nicht aufgrund einer Erwerbstätigkeit der Pflegeperson von mehr als 30 Stunden in der Woche ausgeschlossen ist.

Im Einzelnen müssen für eine Versicherungspflicht für eine nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit somit folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

- Es muss mindestens ein Pflegebedürftiger im Sinne des § 14 SGB XI vorhanden sein,

- Es muss sich um nicht erwerbsmäßige Pflege handeln,

- der Umfang der Pflegetätigkeit muss regelmäßig wenigstens 14 Stunden wöchentlich ausmachen oder - bei geringerem Pflegeanteil - ab 01.01.2013 den Mindestpflegeaufwand durch Zusammenrechnung mit mindestens einer weiteren Pflege von ebenfalls unter 14 Stunden wöchentlich erreichen,

- die Pflege muss in häuslicher Umgebung erfolgen,

- der Pflegebedürftige muss einen Leistungsanspruch aus der gesetzlichen Pflegeversicherung nach dem SGB XI haben,

- die neben der Pflege ausgeübte Erwerbstätigkeit darf nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich betragen.

Beim Ausschlusstatbestand der regelmäßig nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit (§ 3 Satz 3 SGB VI) kommt es im Übrigen grundsätzlich nicht auf die Art der Erwerbstätigkeit an.Die Ausschlussregelung des § 3 Satz 3 SGB VI unterstellt ihrem Sinn und Zweck sowie dem Gesamtzusammenhang nach in einer verallgemeinernden Betrachtungsweise, dass eine angemessene Versorgung und Betreuung des Pflegebedürftigen bei einer mehr als 30 Stunden wöchentlich umfassenden Erwerbstätigkeit nicht unbedingt sichergestellt ist und die Notwendigkeit einer Verbesserung der Alterssicherung (durch die additive Bewertung der Pflegezeiten) für diese Pflegepersonen typischerweise nicht besteht.

Weitere Informationen zur Versicherungspflicht nicht erwerbsmäßig tätiger Pflegepersonen können Sie der Broschüre „Rente für Pflegepersonen: Ihr Einsatz lohnt sich“ entnehmen, welche Sie unter

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/03_broschueren_und_mehr/01_broschueren/01_national/rente_fuer_pflegepersonen.pdf?__blob=publicationFile&v=18

herunterladen können.

Herz1952 · Answer

Fragen Sie am besten bei der Pflegekasse nach. Die kenn nämlich die Bestimmungen und muss den fiktiven Verdienst an die Rentenversicherung melden. Es kommt bei diesem "Verdienst" nämlich auf die (festgelegte) Dauer der Pflegeleistung an. Schauen Sie mal im Pflegebescheid nach. Dort steht auch die Dauer (es müssen mindestens 14 Std. sein), dies ist allerdings von der PK "ausgerechnet" und entspricht nicht unbedingt der tatsächlichen Dauer. Ob es bei Ihnen auch so ist, darüber gibt Ihnen nächste Woche bestimmt noch ein Experte Auskunft. Meines Erachtens müsste das alles auch für Sie gelten. Es sieht allerdings zur Zeit danach aus, dass Ihnen keine Rentenbeiträge von der Pflegekasse gezahlt werden, da die Mindestpflegezeit nicht ausreicht. Außerdem werden Arbeiten wie Wäsche waschen und andere Haushaltsleistungen nicht oder kaum berücksichtigt. Man kann sagen, dass in erster Linie die Pflegezeit "am Körper" der gepflegten Person zählt.

W*lfgang · Answer

Hallo Felix Steinbacher, der wöchentliche Pflegeaufwand muss mindestens 14 Std. ausmachen, ehe Ihnen die Pflegetätigkeit in Ihrem Rentenkonto als Pflichtbeitragszeit angerechnet werden könnte. Zudem darf eine parallele Beschäftigung 30 Wochenstunden nicht überschreiten. Ob allerdings Ihre Beschäftigung in der WfbM grundsätzlich als 'vollwertige' Beschäftigung im Sinne des allgemeinen Arbeitsmarktes einzustufen ist, wage ich zu bezweifeln. Da Sie bereits Grundsicherung beziehen, ist bei Ihnen auch eine dauerhafte volle Erwerbsminderung festgestellt worden - ich vermute aber mal, ohne Rentenleistung. Insofern könnte eine Pflegetätigkeit auch die spätere Altersrente erhöhen. Geben Sie sich da aber bitte keinen Illusionen hin, dass die Altersrente ausreichen würde, um aus der Grundsicherung 'rauszukommen' - dazu sind die Rentenwerte, die aus Pflegestufe 2 erwachsen, einfach noch zu gering. Wie Herz1952 sagte, sprechen Sie einfach mal die Pflegekasse Ihrer Oma an, ob da eine Pflichtversicherung wegen Tätigkeit infrage kommt, kann nicht schaden ...auch wenn ich keinen Nutzen aufgrund meiner Annahmen sehe. Und suchen Sie auch eine Beratungsstelle der Rentenversicherung auf, alternativ das nächste Versicherungsamt in Ihrem Rathaus, um das aus Sicht Rentenversicherung abzuklären. Gruß w.

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