Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung
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Experten-Antwort
Bundessozialgericht
von DIDI04.11.2022 | 12:16
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8 Antworten
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Zur Experten-Antwort springenSehr geehrte Damen und Herren,Wissen sie ,wann das Bundessozialgericht zu golgenden AZ Ihre Urteile fällt? b5r29-21------b5r31-21r-------b5r38-21res geht dabei um die Neuregelung des EM-Leistungsverbesserungsgesetzes! MFG Didi
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ähhhham 04.11.2022 | 12:26
Irgendwie bezweifle ich, dass das BSG seinen gesamten Terminplan an die DRV schickt. ;-)
Wenn DRVen an den Verfahren beteiligt sind, wird in den jeweiligen Fällen der zuständigen Rechtsmittelabteilung der Termin irgendwann mal bekannt gegeben. Ob das schon geschehen ist? Nur wenn er demnächst ansteht. Feststellen lässt sich das an Hand der Aktenzeichen des BSG nicht. Bei der DRV geht es nach Versicherungsnummern.
Didiam 04.11.2022 | 12:32
Danke für die Auskunft! Da dies ein Grundsatzurteil werden wird ,hätte das Bundessozialgericht möglicherweise einen Termin benannt! Mfg Didi
Lesen bildetam 04.11.2022 | 12:37
Worum geht es?
Der Sozialverband VdK und der SoVD (Sozialverband Deutschland) führen Klagen zur Aufhebung der Stichtagsregelung bei Erwerbsminderungsrenten (keine Verlängerung der Zurechnungszeit für Bestandsrentner). Das erste Revisionsverfahren ist unter dem Aktenzeichen B 5 R 29/21 R (bis 30.6.2021: B 13 R 24/20 R) anhängig. Ein weiteres Revisionsverfahren ist unter den Aktenzeichen B 5 R 31/21 R (bis 30.6.2021: B 13 R 4/21 R) anhängig. Das Verfahren B 5 R 38/21 R (bis 30.6.2021: B 13 R 15/21 R) wurde durch Vergleich beendet: die Beteiligten unterwerfen sich dem Ausgang der Verfahren B 5 R 29/21 R und B 5 R 31/21 R.
Rechtlicher Hintergrund - Verlängerung der Zurechnungszeit:
bis 62. Lebensjahr - RV-Leistungsverbesserungsgesetz
bis 65. Lebensjahr - EM-Leistungsverbesserungsgesetz
bis 67. Lebensjahr - RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
Für die beiden anhängigen Verfahren hat das BSG für den 10.11.2022 eine mündliche Verhandlung terminiert (Pressemitteilung (PDF, 105,61 KB))
Didiam 04.11.2022 | 12:41
Danke für die Auskunft!c Mfg Didi
Batrixam 04.11.2022 | 12:45
n bissl googlen oder hatl direkt mal auf die Seite des BSG schauen würde ganz sicher helfen ;-)
https://www.bsg.bund.de/DE/Verfahren/Verhandlungstermine/verhand…
Abeckyam 04.11.2022 | 12:41
Ich habe da was vor kurzem im Internet gelesen (finde den Artikel aber gerade nicht mehr). Es wurde der 10.11.2022 genannt. Einfach mal nach dem Termin die Nachrichten schauen oder googeln. Vielleicht gibt es dann Ergebnisse.
W°lfgangam 04.11.2022 | 18:34
https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Verhandlungen/DE/2022/2022_11…
https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Verhandlungen/DE/2022/2022_11…
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Gruß
w.
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