Renten-Leaks, die Wahrheit bei den EM-Rentenabschlägen

Question

Am 11. Januar 2011 hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen, dass die Kürzung des Zugangsfaktors (gemeint sind die Abschläge) bei Renten wegen Erwerbsminderung nach § 77 Abs.2 Satz1 Nr. 3 SGB VI in der ab 1. Januar 2001 geltenden Fassung des Gesetzes wg. verminderter Erwerbsfähigkeit usw.... "mit dem Grundgesetz vereinbar ist, auch wenn der Rentenbezug vor der Vollendung des 60. Lebensjahres beginnt. Soweit, so schlecht. Was war vorausgegangen? Ein Gesetz, das vielleicht handwerklich nicht ganz dicht war, und die Abzüge regelte. Daraufhin ging eine Betroffene bis vor das Bundessozialgericht in Kassel und bekam Recht, dass die Abzüge nicht unzulässig sind. Soweit so gut. Denkste. Da war die Deutsche Rentenversicherung Bund, die dieses Urteil nicht vollziehen wollte (also ist die DRV Bund doch nicht nur die ausführende Gewalt, sondern sie mischt gewaltig mit). Die Sache ging auf Betreiben der DRV bis vor das Bundesverfassungsgericht. Ich hatte bei Rentenantrag 2006 aus gesundheitlichen Gründen nicht die Kraft und die Lust mich mit den laufenden Verfahren sofort zu beschäftigen. Kam aber dank Frontal 21 und Internet dahinter, dass die Abzüge noch unklar sind. Ich habe damals ein privaten Rentenberater beauftragt, sich um die Sache zu kümmern und Widerspruch einzulegen. Die DRV bat darum, dass die Sache ruhen kann bis zum Abschluss des Verfahrens. Aber jetzt kommt buchstäblich noch eine Sauerei des Gesetzgebers ins Spiel. Selbst wenn der Rechtsstreit gewonnen worden wäre, hätten die (ursprünglichen) Kläger nichts davon gehabt, weil im Gesetz zur Rente mit 67, das der Bundesrat gebilligt hatte, kleingedruckt der § 100 steht. Er bestimmt: Keine Nachzahlung, auch wenn die Rentenversicherung falsch gerechnet und zu wenig Geld gezahlt hat. Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes Deutschland: § 100 bewirkt, dass Rentner, deren Bescheide falsch sind, nicht mehr nachwirkend, rückwirkend vier Jahre Nachzahlungen erhalten. Das ist aus unserer Sicht unhaltbar, für die Betroffenen ein politischer Skandal. Dieser § 100 nimmt den meisten Beziehern von EM-Renten jede Hoffnung auf Nachzahlung". Offizielle Begründung von Müntefering: Man wolle die Rentenkasse und die Solidargemeinschaft schonen. Der VDK hat dann allen Mitgliedern geraten noch vor dem 1.5.2007 einen Überprüfungsantrag zu stellen (Eingang: bis spätestens 30.04.2007 beim RV-Träger) um (Vielleicht) doch noch Ansprüche gegenüber RV zu wahren. Zum Zeitpunkt des BVG Urteils waren 1,6 Mio. EM-Rentner betroffen. Müntefering, ich frage mich, wieso die Solidargemeinschaft überhaupt besteht. Ich bin als Mitglied einer solchen Gemeinschaft auch für die Betroffenen da, und zahle mit. Das erinnert mich alles an das größte Unwort eines früheren Jahres das hieß: "Sozialverträgliches Ableben" (dann fällt für die Gemeinschaft schlechtesten Falls noch Witwen und/ oder Waisenrente an. Wir brauch uns keine Hoffnung mehr zu machen. Wir wissen nur, wer die wahren Asozialen sind. Und wir wissen auch, wem wir das noch zu verdanken haben: Unserer DRV Bund in deren Höhle wir jetzt wohnen. Aber zur Ehrenrettung sei gesagt: Dass wenigstens der jetzige Vorsitzende des RV-Verbandes, Herr (Prof.Dr.?) Rische, eingesehen hat, dass es eigentlich nicht so weiter gehen kann. Wie sagt der Volksmund: Alle in einen Sack und draufschlagen. Man trifft nie einen Falschen. Und unsere bayerische Komödiantin, die Frau Gruber sagte: Immer, wenn man einen Taliban bräuchte, ist keiner da. In diesem Sinne Herz1952 alias Snowden II

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo an alle,

ich erlaube mir nochmal auf den Sinn dieses Forums hinzuweisen. Dieser lautet wie folgt:

Dieses Forum soll schnell und unkompliziert helfen und ist kein Diskussionsforum und keine Bühne für politische Meinungsäußerungen - vor allem dann nicht, wenn andere Teilnehmer des Forums beleidigt werden.

Bitte dran halten!!!!

GroKo · Answer

Geh in Deine Krabbelgruppe und verbreite dort Deinen Müll

W*lfgang · Answer

Hallo Herz 1952, das ist Sache des SGB 10 §§ 39ff., 'unrichtige/falsche' Bescheide sind nicht Inhalt des § 100 SGB 6. Die Nachzahlung/Verjährungsfristen zugunsten der Versicherten sind in § 45 SGB 1 geregelt. Das --- Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes Deutschland: § 100 bewirkt, dass Rentner, deren Bescheide falsch sind, nicht mehr nachwirkend, rückwirkend vier Jahre Nachzahlungen erhalten. Das ist aus unserer Sicht unhaltbar, für die Betroffenen ein politischer Skandal. --- kann ich nicht nachvollziehen, das ist/war - wenn es so gesagt sein sollte - Populismus, weil es einfach nicht mit dem Inhalt des § 100 SGB 6 übereinstimmt, sondern in anderen §§ geregelt ist (sh. oben). Gut, Präsidenten müssen nicht mit Wissen glänzen ... Gruß w. ...wo war jetzt das Leak? Denn die Voraussetzungen für die Höhe der Rente ändern sich nicht, der Versicherungsfall EM ist maßgebend für die Berechnung - der ist unverrückbar. Schön wäre auch zu sehen, wie die EM-Rentner anfangen zu spucken, wenn man Ihnen die noch mitbewerteten Schul-/Studienzeiten 1995 gestrichen hätten - die Voraussetzungen für die Rentenhöhe hatten sich (leider nach unten) geändert ;-)

Rosi · Answer

Ich glaube langsam die EM-Rentner bekommen nie den Hals voll, nix arbeiten und nur fordern. Ein 40 J. alter EM-Rentner bekommt noch 20 J. Zurechnungszeit geschenkt, ab 1.7. 22 J., was wollt Ihr noch?

Negative Kraft · Answer

Wir wollen mehr Geld!

Alfred · Answer

Mehr mehr mehr.... Wir wollen mehr!!!!

Vergissmeinicht · Answer

Liebe Rosi ein Mann hat fast 40 Jahre auf dem Bau geschuftet, bevor ihn ein so schlimmer Herzinfarkt getroffen hat, dass er seitdem die EM-Rente bekommt und GdB 100 hat. Seine Rente wurde zwar hochgerechtnet zum 60 Jahr, aber die Abzüge von 10.8% haben das fast zu Gänze wieder einkassiert. Gut dass er nicht mal mehr verreisen kann, denn das Geld hätte dazu sowieso nicht gereicht. Wie nennt man das, H4-Niveau?

Rosi · Answer

Wir hätten früher auch Beamte werden müssen, hätten wir alle Sorgen los. Die Leute liegen jetzt mit Ihrer fetten Pension 6- 8 Wochen in der Sonne von Fuerteventura. Wir konnten uns mal 1 Woche leisten, haben Nachts die Sprüche gehört nach dem 10 Drink betreff Pension usw. wir kleinen füttern diese Leute mit unseren Steuern. Dann steht noch in jeder Zeitung, die Pensionen sind doppelt so hoch wie die Renten. Bei uns hier im Dorf ist eine 28 J. alte Lehrer-Tochter 500 KM weiter nach Hamburg gezogen. Warum?,weil nur in Hamburg noch die jungen Lehrer Beamte werden. Die alten wissen schon was Sache ist.

Hudini · Answer

Die Rente ist eben eine Versicherungsleistung und richtet sich hauptsächlich nach der Höhe der abgeführten Beiträge. Dann hat der Mann eben eher wenig verdient und was dazu kommt,auf dem Bau ja auch viel Schlechtwettergeld erhalten,das natürlich auch die spätere Rente beeinflußt. Er hätte halt zusätzlich selbst vorsorgen müssen statt jetzt,wo das Kind im Brrunnen ist, zu jammern.

Herz1952 · Answer

Rosi, das bekommt man nicht geschenkt und es geht nicht nur um die Arbeit, sondern auch um die Tatsache, dass das Privatleben darunter sehr leidet. Stellen Sie sich vor, Ihr Herz leistet höchstens noch ein Drittel und Sie können keine 2 Stockwerke mehr hochgehen, ohne stehenzubleiben. Es besteht auch keine Hoffnung, dass es besser wird. Ich weiß jetzt sogar, wie man sterben kann. Ich war praktisch schon hinüber, das war mir allerdings nicht klar. Ich bin von alleine wieder aufgewacht und kamen schon die Rettungsärzte. Wenn ich solche Kommentare lese kann ich nicht soviel essen, wie ich kotzen könnte. Aber ich sage mir, woher sollen diese Leute wissen, wie das ist. Und wenn sie es betrifft, werden sie schon sehen, wie es ist, nur noch halb soviel auf dem Konto zu haben. Sie haben recht, wir kriegen den Hals nicht voll, weil wir uns manches - auch was das Essen betrifft, nicht mehr leisten können. Außerdem ist ein langsamer Herztod praktisch ein Erstickungstod. Aber einen großen Vorteil hatte ich. Meine volle Erwerbsminderung kam unmittelbar nach der Insolvenz der Firma. Mit 52 hätte ich keine Chance mehr gehabt, eine gleichwertige Stelle zu bekommen. In letzter Zeit habe ich mir manchmal gewünscht, ich hätte es nicht überlebt, da bliebe mir manches erspart. Aber ich habe in den letzten 9 Jahren sehr viel gelernt und zwar dass man niemanden, weder Ärzten noch Krankenkassen vertrauen kann. Ich habe Dinge erlebt, wo ich mir sage, gibt es Dr.-Titel beim Würfeln zu gewinnen. Aber was soll es, ich wünsche Ihnen alles Gute für Ihre Gesundheit und ich kann mich, seit dem ich das überlebt habe (bis jetzt) auch am Glück anderer Menschen erfreuen. Sonst gibt es auch nicht mehr viel Freude in meinem Leben. Herz1952

Fliegenklatsche · Answer

Dafür hat der Gesetzgeber ja die Hinzuverdienstregeln geschaffen. Es ist doch nicht die Schuld des ganzen Staates, wenn Sie so wenig Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben, dass Ihre EM-Rente (angeblich) nicht zum Leben reicht. Außerdem haben Sie Anspruch auf ergänzende Grundsicherungsleistungen, sofern Ihre Rente unterhalb des Hartz_4-Niveaus liegen sollte. Und die mir persönlich bekannten Hartz_4-Empfänger leben gar nicht mal so schlecht, auf Kosten der Steuerzahler!

Rosi · Answer

Ich entschuldige und schäme mich, das ich so dumm geschrieben habe. Das die Kranken Menschen durch das Sieb fallen, sehe ich bei unserer Tochter.

Wächter · Answer

Wer hat denn hier Rosis Namen geklaut? So etwas ist nicht fein!

Realist · Answer

Seine Rente wurde zwar hochgerechtnet zum 60 Jahr, aber die Abzüge von 10.8% haben das fast zu Gänze wieder einkassiert. Gut dass er nicht mal mehr verreisen kann, denn das Geld hätte dazu sowieso nicht gereicht. Wie nennt man das, H4-Niveau? Die Rente ist eben eine Versicherungsleistung und richtet sich hauptsächlich nach der Höhe der abgeführten Beiträge. Dann hat der Mann eben eher wenig verdient und was dazu kommt,auf dem Bau ja auch viel Schlechtwettergeld erhalten,das natürlich auch die spätere Rente beeinflußt. Er hätte halt zusätzlich selbst vorsorgen müssen statt jetzt,wo das Kind im Brrunnen ist, zu jammern. Das ist richtig und vor allem der letzt Satz trifft den Nagel auf den Kopf.

Herz1952 · Answer

an W*lfgang,

Die Informationen stammen in erster Linie aus der Sendung Frontal 21 v. 10. April 2007.

Damals war mir das alles egal, Hauptsache überlebt, Hauptsache kein H 4, wenigstens ein kleiner Grundstock (Rente) als festes Einkommen, wenigstens kleine Lebensversicherung als der Arzt erschrak als er die Adern und die Leistung meines Herzens sah. Dann später PET-Untersuchung, sehr wahrscheinlich doch Bypässe möglich und keine Transplantation notwendig, wenn überhaupt Spenderorgan rechtzeitig verfügbar.

Das mit dem Studium habe ich auch am Rande mitbekommen (evtl. Studium, Kredit und anschließen H4, schon blöd).

Ausbildung und Fachschulzeit von unserem Sohn wurde angerechnet, Fachschule aber glaube ich nur als Anrechnungszeit.

§ 100: Wahrscheinlich hinfällig bei rechtzeitigem Widerspruch, sonst wie überall Einzelfallentscheidungen ohne Bindung an andere gleichartige Fälle.

Und wieso müssen die Renten sinken? Weil die Rentenkassen durch fremde Leistungen regelrecht ausgebeutet wurden durch die Wiedervereinigung (also nichts gegen die WV).

Aber mal als Beispiel: Die Bayer. Bau BG musste die Rentenzahlungen auch vom Wismut-Bergbau in Sachsen übernehmen. Die Leute sind chronisch krank durch die Radioaktivität und/oder deshalb auch verrentet und es betrifft auch die Altersrenten. Die Unternehmen mussten durch die Anhebung der Umlagen ca. 50 % Mehrbelastung ertragen. Die schlug sich auch auf zu verrechnenden Löhne bei den Aufträgen nieder. Dann heißt es: Die Löhne sind zu hoch.

Vielfach wird in diesem Forum oft gesagt: Privat vorsorgen. Mal ganz klar: Diejenigen, die das eigentlich müssten, können das finanziell gar nicht verkraften, die anderen bräuchten das nicht unbedingt.

Die privaten Versicherer kalkulieren mit Lebenserwartungen von ca. 95 Jahren. Sie machen damit wirklich Riesengewinne. Allerdings müssen sie einen Großteil an den Staat wieder abführen. Wer sind dann die "Gelackmeierten"?

Die durch H4 aufgestockten Löhne sind nichts anderes als Unternehmenssubventionen. Aber Schluss jetzt, sonst wird die ganze Welt einbezogen.

Jedenfalls sind die derzeitigen neun EM-Renten an der Schmerzgrenze. Wahrscheinlich betrifft das später auch die Altersrenten durch die Absenkung des Niveaus.

Mir kam das heute so richtig hoch, obwohl ich es schon lange kommen habe sehen (Personalbearbeitung). Aber man fühlt sich so richtig ohnmächtig und kann nichts dagegen tun.

Herz1952

Vergissmeinicht · Answer

Er jammert ja gar nicht, er hat bei Zeiten ein Haus gebaut, so dass es reicht. Nur große Sprünge sind nicht drin, und er hat sich die Rente nicht erfaulenzt, wie Rosi schrieb.

Frau Hennecke · Answer

Was lehrt uns das? Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei, selbst dann wenn das Recht in Büchern geschrieben ist. Entscheidend ist, wer Zugriff auf jene hat, die Recht auslegen, sprechen und vollziehen.

W*lfgang · Answer

Lieber Herz 1952, ich kann Ihre persönliche Situation/die Anderer durchaus nachvollziehen. Als Berater - wie jeder Experte hier/andere ('tiefer' angesiedelte) KollegInnen - können wir die gesetzliche Lage nur schön reden, erläutern, verständlich machen, aber niemals die Ursachen dafür ändern, also nur ein Verstehen in aktuelle gesetzliche Vorgaben und Vorhaben vermitteln. Die Entscheider selbst - nun, Sie wissen auch wo die sitzen. Da krieg ich persönlich immer Augenrollen, wenn Vortags irgendein Halbunsinn/Halbwahrheit in den Medien verbreitet worden ist ..."ich hab da was gehört/gesehen/gelesen" und man damit überfallen wird, nur weil Redaktionen nicht in der Lage sind, die 'wahre' Rechtslage für die Interessierten zu recherchieren (Sensation bringt eben Quote). In dem Zusammenhang kann ich jedem Versicherten nur empfehlen, sich zwecks seiner individuellen Fragen an 'seine' vertraute Beratungsstelle zu wenden - nur in Sachen Spekulation können die auch nicht helfen, sicher was wäre wenn mal unverbindlich vorausschauend betrachten. Das was hier seit Tagen abgeht, sicher oft sachlich, öfter getrollt ...dieses DRV-Forum ist nicht die Partei(en)/die Regierung/der Bundestag. Die fleißigen Helfer hier können auch nur auf gesicherte Ergebnisse reagieren. in diesem Sinne Gruß w.

Hudini · Answer

statt jetzt,wo das Kind im Brrunnen ist, zu jammern.

[/quote]

Er jammert ja gar nicht, er hat bei Zeiten ein Haus gebaut, so dass es reicht.

Nur große Sprünge sind nicht drin, und er hat sich die Rente nicht erfaulenzt, wie Rosi schrieb.

[/quote]

Dann isses ja jut.

Außerdem nehme ich mal an,hat er als Mann vom Bau,wie früher üblich,wohl auch einiges am FA und DRV vorbei erwirtschaftet.

Man kann schließlich auch schwarz verputzen,nicht nur weiß. ;-)

Hannes · Answer

Hallo Wolfgang, Ich möchte mich mal bei Ihnen bedanken! Sie beraten hier seit Langem immer sehr sachlich , korrekt und finden immer die richtigen Worte! Respekt

W*lfgang · Answer

Danke Hannes, ich darf ja nichts annehmen, nicht mal Lob ;-) Aber Ihre Einstellung gilt sicher auch den vielen kleinen/größeren Helferlein hier, ohne die das Forum einfach nicht funktionieren würde ...ohne das kleinste Rad im Getriebe dreht sich gar nichts, ohne Fragende/Hilfesuchend schon ganz und gar nicht. Gute Nacht w.

Renten-Leaks, die Wahrheit bei den EM-Rentenabschlägen

Antworten vom Expertenteam

20 Antworten

Wichtige Hinweise

Weitere Links

Interessante Artikel

Bleiben Sie auf dem Laufenden

Verpassen Sie kein Thema mehr.

Kontakt zur Deutschen Rentenversicherung