Hallo Olaf,
§ 68 SGB IX enthält Regelungen für die Ermittlung der Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Fälle, in denen eine Orientierung an den tatsächlichen Einkommensverhältnissen des Versicherten vor Beginn der Leistung zu einer nicht angemessenen Höhe des Übergangsgeldes führt, und zwar einheitlich für alle Rehabilitationsträger. Der § 68 SGB IX besteht aus zwei Absätzen.
Absatz 1 Nummern 1 bis 3 nennt die Voraussetzungen, bei deren Erfüllung das Übergangsgeld aus 65 Prozent eines fiktiven Arbeitsentgeltes zu berechnen ist.
Nach Absatz 2 wird für die Berechnung des Übergangsgeldes eine fiktive Bemessungsgrundlage zugrunde gelegt, die das Bemessungsentgelt abhängig von der Qualifikation und dem entsprechenden x-ten Anteil der Bezugsgröße (§ 18 Abs. 1 SGB IV) bestimmt. Dabei ist die Bezugsgröße maßgebend, die für den Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt des Versicherten im letzten Kalendermonat vor dem Leistungsbeginn gilt.
Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Übergangsgeld während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ergeben sich aus § 20 SGB VI. Somit ist § 68 SGB IX bei jeder Berechnung anzuwenden, da nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI grundsätzlich immer ein Anspruch auf Übergangsgeld bei Teilnahme an einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben besteht. Nach § 20 Abs. 2 SGB VI ist ein Anspruch auf Übergangsgeld während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben allerdings nicht gegeben, wenn für dieselbe Zeit ein Anspruch auf Arbeitslosengeld nach dem SGB III oder Arbeitslosengeld II nach dem SGB II besteht und gleichzeitig die Ausübung einer ganztägigen Erwerbstätigkeit möglich wäre.
Dies sind die Berechnungsgrundlagen für das Übergangsgeld. Die genauen mtl. Beträge zu errechnen, würde den Rahmen des Forumsbeitrages sprengen. Bitte wenden Sie sich für die genauen Zahlen direkt an den zuständigen Rentenversicherungsträger Ihrer Freundin.
