Vom Jobcenter mit AfA Gefälligkeitsgutachten (dauerhafte Leitungsfähigkeit unter 3 Stunden/ Tag) in Grundsicherung abgeschoben

Question

Liebe Fachleute und Forenteilnehmer, ich bin momentan aus gesundheitlichen Gründen Arbeit suchend. Unsere vierköpfige Familie bezieht als sog. „Aufstocker“ ALG-2 beim Jobcenter (meine Frau ist selbständig (Gründungsphase), unsere beiden Kinder sind Schüler). Ich leide unter diversen chronischen Krankheiten. 11.2017 hat das Versorgungsamt rückwirkend zu 08.2017 einen Grad der Behinderung von 30 unbefristet bescheidet. Von 09.2017 bis 11.2017 war ich zur stationären Reha in einer Fachklinik der DRV Bund. Der Reha-Abschlussbericht bescheinigt, dass ich in der Lage bin, drei bis sechs Stunden täglich zu arbeiten. Der Abschlussbericht der Reha-Klinik entspricht meinem aktuellen Gesundheitszustand. Am 19.11.2017 habe ich bei der Deutschen Rentenversicherung Bund einen Antrag auf Teilerwerbsunfähigkeitsrente gestellt. Der Antrag wird derzeit bearbeitet. Am 5. Mai 2018 erhielt ich vom Jobcenter eine sozialmedizinische Stellungnahme eines Gutachters der Agentur für Arbeit, die bescheidet, dass ich auf Dauer täglich weniger als drei Stunden (wöchentlich unter 15 Stunden) arbeiten kann (Gefälligkeitsgutachten fürs Jobcenter). Am 18. Mai 2018 teilte mir meine Arbeitsvermittlerin mit, "sehr geehrter …, laut ärztlichem Gutachten liegt eine Leistungsfähigkeit unter 3 Stunden vor. Sie wurden daher aus der Arbeitsvermittlung abgemeldet. Sie müssen binnen 14 Tagen Grundsicherung beantragen usw.“ Im Gutachten der AfA steht, „gemäß des Kenntnisstandes des ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit befinden Sie sich in einem laufenden Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung, verbunden mit laufender medizinischer Sachverhaltsaufklärung.“ Das Gutachten der AfA ist erstunken und erlogen = FALSCH Aufgrund der Therapien, dem Reha-Sport und der Umstellung meiner Ernährung, die ich seit September 2017 im Wesentlichen einhalte, habe ich ca. 30 kg abgenommen, benötige für eine bergige 5-km-Strecke weniger als eine Stunde Laufzeit (Nordic Walking 5,5 bis 6 km/ h). Ich bin in der Lage täglich zwischen drei und sechs Stunden zu arbeiten. Der Entlassungsbericht der Reha-Klinik dokumentiert meinen aktuellen Gesundheitszustand, das Gutachten vom der AfA ist eine „Unverschämtheit“. Meine Familie und ich möchten keine Sozialhilfe beziehen. Was kann ich tun?

GibNieAuf · Answer

Viele Dank für die netten Worte :-) Ich war durch die Krankheiten ziemlich down. Von 2011 bis 2017 hat sich kein Arzt gefunden, der herausgefunden hat was mir "genau fehlt". In der Reha-Klinik konnte ich mich a) binnen 6 Wochen erholen und habe b) meinen alten Kampfgeist wiedergefunden Mein Motto, "die Kunst ist, einmal mehr aufzustehen, als man umgeworfen wird". - Winston Churchill -

Weiter so! · Answer

Entschuldige,

ich kann Dir keinen Tipp geben, aber meinen Hut ziehen: Wer es schafft, so viel abzunehmen, so fix zu walken und dann noch für seine Teilhabe am Arbeitsmarkt kämpft, der MUSS ES EINFACH SCHAFFEN.

Ich drücke die Daumen.

Einfache Lösung · Answer

Wenn Sie tatsächlich so fit sind wie Sie glauben, dann suchen Sie sich einen oder zwei kleine Jobs und widerlegen das „Gefälligkeitsgutachten“.

Nur mit Worten dürfte es schwierig sein, die Einschätzung Ihrer bisherigen medizinischen Leistungsfähigkeit zu widerlegen.

GibNieAuf · Answer

Vielen Dank für Ihre Meinung. a) in meiner Situation kleine Jobs > 450,00 € in einer Zweiwöchigen Frist zu finden ist eher unwahrscheinlich b) im Bericht der Reha-Klinik Deutschen Rentenvers. vom November 2017 steht eindeutig "dauerhaft Leistungsfähig für leichte Arbeiten zwischen 3 - 6 Stunden" c) ich habe hierzu passend im Nov. 2017 Teilerwerbsunfähigkeitsrente beantragt. Eine (Voll)Erbsunfähigkeitsrente kam für mich nie in Frage. d) ich werde ärtzlich Betreut, mein Hausarzt überwacht den Therapieverlauf und untersucht mich min. einmal pro Monat. Auch er bezeugt ggf. dauerhaft leistungsfähig für 3 - 6 mit leichter Tätigkeit

Leserhamster · Answer

Meine Familie und ich möchten keine Sozialhilfe beziehen. Was kann ich tun? Sie können nur das tun, was JEDER Arbeitslose tun MUSS: Nämlich intensiv nach einem Arbeitsplatz suchen. Da schätzungsweise nur jede dritte oder vierte freie Arbeitsstelle bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet wird, weil die allermeisten Arbeitgeber dankend auf deren Dienstleistungen verzichten, darf man auch nicht all zu viel Unterstützung von dieser Behörde erwarte, sondern man muss selbst aktiv werden. Niemand hindert Sie daran, sich auch bei Sozialhilfe-Bezug einen Job zu suchen. Aber solange das nicht gelingt, bleiben Sie eben sozialhilfeberechtigt. Was ist daran so schlimm? MfG Das haben Sie sehr treffend gesagt, Sozialhilfeberechtigt nicht Sozialhilfeverpflichtet! Keiner ist verpflichtet, Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen. Bei vielen Arbeitgebern ist es so, das die sich nicht auf irgendwelche Gutachten verlassen, sondern sich selbst anschauen, was der Bewerber kann. Übrigens, beim Arbeitsamt sind Sie verpflichtet, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen und sich aktiv eine Arbeit zu suchen, dies unter Druck. Beim Sozialamt stehen Sie dem Arbeitsmarkt nicht zu Verfügung, müssen sich also keine Arbeit suchen. Wenn Sie aber arbeiten wollen, dann haben Sie alle Zeit der Welt, sich in Ruhe und ohne Druck einen Job zu suchen. Taten sprechen lauter wie Worte. MfG

Schorsch · Answer

Sie können nur das tun, was JEDER Arbeitslose tun MUSS:

Nämlich intensiv nach einem Arbeitsplatz suchen.

Da schätzungsweise nur jede dritte oder vierte freie Arbeitsstelle bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet wird, weil die allermeisten Arbeitgeber dankend auf deren Dienstleistungen verzichten, darf man auch nicht all zu viel Unterstützung von dieser Behörde erwarte, sondern man muss selbst aktiv werden.

Niemand hindert Sie daran, sich auch bei Sozialhilfe-Bezug einen Job zu suchen.

Aber solange das nicht gelingt, bleiben Sie eben sozialhilfeberechtigt.

Was ist daran so schlimm?

MfG

GibNieAuf · Answer

Liebe Fachleute und Forenteilnehmer, ich bin momentan aus gesundheitlichen Gründen Arbeit suchend. Unsere vierköpfige Familie bezieht als sog. „Aufstocker“ ALG-2 beim Jobcenter (meine Frau ist selbständig (Gründungsphase), unsere beiden Kinder sind Schüler). Ich leide unter diversen chronischen Krankheiten. 11.2017 hat das Versorgungsamt rückwirkend zu 08.2017 einen Grad der Behinderung von 30 unbefristet bescheidet. Von 09.2017 bis 11.2017 war ich zur stationären Reha in einer Fachklinik der DRV Bund. Der Reha-Abschlussbericht bescheinigt, dass ich in der Lage bin, drei bis sechs Stunden täglich zu arbeiten. Der Abschlussbericht der Reha-Klinik entspricht meinem aktuellen Gesundheitszustand. Am 19.11.2017 habe ich bei der Deutschen Rentenversicherung Bund einen Antrag auf Teilerwerbsunfähigkeitsrente gestellt. Der Antrag wird derzeit bearbeitet. Am 5. Mai 2018 erhielt ich vom Jobcenter eine sozialmedizinische Stellungnahme eines Gutachters der Agentur für Arbeit, die bescheidet, dass ich auf Dauer täglich weniger als drei Stunden (wöchentlich unter 15 Stunden) arbeiten kann (Gefälligkeitsgutachten fürs Jobcenter). Am 18. Mai 2018 teilte mir meine Arbeitsvermittlerin mit, "sehr geehrter …, laut ärztlichem Gutachten liegt eine Leistungsfähigkeit unter 3 Stunden vor. Sie wurden daher aus der Arbeitsvermittlung abgemeldet. Sie müssen binnen 14 Tagen Grundsicherung beantragen usw.“ Im Gutachten der AfA steht, „gemäß des Kenntnisstandes des ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit befinden Sie sich in einem laufenden Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung, verbunden mit laufender medizinischer Sachverhaltsaufklärung.“ Das Gutachten der AfA ist erstunken und erlogen = FALSCH Aufgrund der Therapien, dem Reha-Sport und der Umstellung meiner Ernährung, die ich seit September 2017 im Wesentlichen einhalte, habe ich ca. 30 kg abgenommen, benötige für eine bergige 5-km-Strecke weniger als eine Stunde Laufzeit (Nordic Walking 5,5 bis 6 km/ h). Ich bin in der Lage täglich zwischen drei und sechs Stunden zu arbeiten. Der Entlassungsbericht der Reha-Klinik dokumentiert meinen aktuellen Gesundheitszustand, das Gutachten vom der AfA ist eine „Unverschämtheit“. Meine Familie und ich möchten keine Sozialhilfe beziehen. Was kann ich tun? geh arbeiten und gut iss Super, genau meine Meinung. Bitte senden sie mir passende, verbindliche Stellenangebote oder besser noch, Sie stellen mich sozialversicherunsgpflichtig ein und zahlen mir ein entsprechendes Gehalt. Dann ist alles super. Ich freue mich auf Ihre verbindlichen Offerten.

KSC · Answer

Spätestens wenn über den rentenantrag entschieden ist werden die Karten ohnehin neu gemischt. In der Grundsicherung würden Sie dann nämlich nur bleiben wenn Sie auf Dauer voll erwerbsgemindert von der DRV eingeschätzt werden. Gibt es nur eine Teilrente (wie von Ihnen erwartet) oder gar keine, landen Sie wieder beim JC. Und bis das soweit ist, lohnt es sich m.E. nicht mit JC und Sozialamt deswegen rumzuhändeln. Und den Tipp meiner Vorredner nehme ich gerne auf: durch Arbeit - selbstgesucht - können Sie jederzeit beweisen dass Sie erwerbsfähig sind.

GibNieAuf · Answer

Es geht a) um das Prinzip, ich hasse Unwahrheiten und Amtswillkür und b) um das "Schonvermögen" - Die Unterschiede zw. ALG-2 und Grundsicherung sind gravierend

GibNIeAuf · Answer

Wow, jetzt hat mein Threed wohl das unterste Niveau erreicht. An alle die mir raten mich zu bewerben oder mich motivieren möchten endlich zu arbeiten, „ich bin noch in Behandlung, habe mich nach der Besserung meines Gesundheitszustands SOFORT mehrfach beworben, war bei verschiedenen Vorstellungsgesprächen und habe eine passende Teilzeitstelle gefunden. Ab 1.7.2018 werde ich nach langer Krankenzeit endlich wieder einer regelmäßigen Arbeit nachgehen. Das Jobcenter hat meine Familie bei der Krankenkasse abgemeldet. Das bedeutet für uns, entweder Antrag auf Grundsicherung stellen, zurück in den ALG-2-Bezug oder wir sind nicht krankenversichert. – So viel zur Aussage eines Teilnehmers, „Sozialhilfeberechtigt nicht Sozialhilfeverpflichtet!“ Bevor die „Stammtischphilosophen“ und unwissende „Wutbürger“ das Niveau gesenkt haben, hatte ich konkrete Fragen gestellt, die bisher wenig Beachtung gefunden haben :-( Es wäre nett, wenn mir ein Fachmann erklären könnte, welche Rechtsmittel ich gegen das Jobcenter und das falsche Gutachten vom ärztlichen Dienst der AfA einlegen kann, die sofort rechtsgültig werden.

KSC · Answer

Wenn Sie zum 01.07. einen Job haben, machen doch Rechtsmittel keinen Sinn. Natürlich können Sie Einspruch einlegen gegen die Entscheidung des JC, aber bis über den entschieden ist, haben Sie doch längst Ihren Job. Das sind doch "Spielchen" die tatsächlich gar nichts bringen.

Weshalb Sie wegen den knapp 6 Wochen bis zum 01.07. so ein Theater veranstalten verstehe ich nicht wirklich. Wo ist das Problem jetzt für 6 Wochen zum Sozialamt statt zum JC zu kommen?

Simon · Answer

Hallo!

Wenn Ihre Frau Selbständig ist.....dann ist Sie doch bei der KV gemeldet.....muss Sie doch......und wenn Sie Rentenantragsteller sind sind Sie bei der KV als Rentenantragsteller versichert ....so kenne ich das jedenfalls von früher gilt das heute nicht mehr......

Wenn Sie Ihren Teilzeitjob am 1.7 aufnehmen.....reden Sie doch einfach mal mit Ihren Krankenkasse......dort muss man Ihnen eine sachgerechte Auskunft erteilen......ein Sozialverband könnte Ihnen zusätzlich noch in Rechtsangelegenheiten also für Ihr Gutachten weiterhelfen.....

Wenn Sie in dem Job scheitern sollten sind Sie vielleicht froh wenn es ein Gutachten gibt....die DRV wird dies bei der Bewilligung einer Rente sicherlich miteinbeziehen!

Ein Experte wird Ihnen hier sicherlich auch noch in den nächsten Tagen einen Rat bzw. seine Stellungsnahmen zu Ihren Problemen erteilen!

LG

Simone

KSC · Answer

Die Expertenantwort wird nicht weiterhelfen, weil es ja hauptsächlich "ums Prinzip" geht. Wie über den RA entschieden wird, weiß der Experte auch nicht. da muss man abwarten. Ob die KV als Antragssteller einer Rente läuft, oder über ALG II oder über die Grundsicherung ist eine Problematik für die der DRV Experte nicht zuständig ist - das ist Krankenkassenangelegenheit. Ob das JC Recht hat oder nicht, ist auch keine Sache der DRV. Und bei allem geht es nur noch um 6 Wochen, dann ist der Fragesteller wieder in Lohn und Brot und somit auch hoffentlich wieder gesetzlich krankenversichert. Und warum die Ehefrau sich selbständig macht und nicht ein Arbeitsverhältnis vorzieht, dafür gibt es bestimmt tausend gute Gründe über die wir hier nichts wissen und die keinen was angehen. :) wir könnten dieses Themenfeld eigentlich schließen, denn es ist alles gesagt. Schöne Pfingsten

GibNieAuf · Answer

@ Simone

Vielen Dank für Ihre nette Antwort.

Mein Frau ist Existenzgründerin. Die Unternehmenskosten erwirtschaftet sie bereits (seit 2017 schwarze Null). Ein Gehalt kann sie sich leider noch nicht entnehmen.

Aus diesem Grund sind die Kinder und sie über mich familienversichert.

D.h. bin ich nicht krankenversichert, ist die Familie auch nicht krankenversichert :-(

Anna · Answer

Hallo Gib Nie auf,

Respekt dafür was , Du alles schon geschafft hast. Du bist ein echter Kämpfer... da kann ich noch was lernen.

Für mich ist es absolut nachvollziehbar, dass man nicht in die Sozialhilfe fallen , sondern im SGB 2 Bezug bleiben möchte . Die Unterschiede im Schonvermögen sind wirklich gravierend...

Das was Dir gerade passiert, davor hatte im Rentenverfahren große Angst. Auch ich von der Agentur für Arbeit eine Leistungsfähigkeit unter 3 Stunden bescheinigt bekommen, war aber noch im ALG 1 Bezug. Ich bin damals sehr von dem Forum Krank ohne Rente unterstützt wurden ( Ich hoffe das ist okay wenn ich von einem anderem Forum schreibe aber ich lese hier von einer echten Notsituation... ) . Mir wurde dort erklärt, dass die Agentur für Arbeit/ bzw. Jobcenter einen nicht zum Sozialamt abschieben dürfen, solange das Rentenverfahren läuft. Und das man bis dahin vor dieser Abschiebung geschützt bis es einen endgültigen Bescheid von der RV gibt. Und das ein solches Abschieben aber immer wieder probiert wird und das man sich dagegen wehren soll und kann.

Schau doch mal in das besagte Forum. Da kann Dir vielleicht noch konkreter in Bezug auf Dein ganz spezielles Problem geholfen werden.

Ich wünsche Dir alles Gute für Deinen Gesundheit, Deinen Rentenantrag und Deine Stelle ab 01.08.

Anna

Mental · Answer

Das was "Anna" schreibt, kann ich bestätigen , genau so ist es. Hinzu kommt das nach Aktenlage entschieden wurde. Fachanwalt nutzen! Viel Erfolg gute Genesung und schöne Pfingsten

GibNieAuf · Answer

@ Anna Du Sie sind klasse <3 Vielen Dank für die Hilfe und die netten Wünsche <3 Endlich mal eine Info. die einem weiterhilft. Also ab zum Forum "Krank ohne Rente" Auch ich wünsche ein schönes Pfingstfest. - DANKE -

GibNieAuf · Answer

@ Mental Vielen Dank für die netten Wünsche. Ich wünsche Ihnen ein schönes Pfingstfest.

- · Answer

Hallo GibNieAuf, die Chancen, dass das Jobcenter die getroffene Entscheidung evtl. zurücknimmt, können von hier aus nicht beurteilt werden. Der Ausgang des Rentenverfahrens bleibt abzuwarten.

W*lfgang · Answer

Hallo GibNieAuf, eine Nicht-Krankenversicherung in D gibt es grundsätzlich seit 2007/2009 nicht mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Krankenversicherung_in_Deutschland#Allgemeine_Krankenversicherungspflicht Die Frage ist nur, wer wo bei wem/welchem vorrangigen Familienmitglied und welche Beiträge dafür fällig werden. > Das Jobcenter hat meine Familie bei der Krankenkasse abgemeldet. Demzufolge müsste die KK die nicht mehr via JC versicherten Mitglieder über die weiteren Versicherungsmöglichkeiten automatisch per Bescheid informieren ... Ihre GKV/die Ihrer Frau, hat die Pflicht, Sie darüber umfassend aufzuklären. Gruß w. PS: was sich mir noch nicht ganz erschließt, warum das JC ohne rechtskräftige Entscheidung der DRV zu dem geforderten EM-Antrag/zu dem demzufolge auch offenen Grundsicherungsantrag, Sie mit belastenden Entscheidungen versieht/Familienmitglieder aus KV einfach abgemeldet ...die vom JC erwarteten Entscheidungen liegen doch noch gar nicht vor?!! Nun, ist Sache eines Anwalts, das geradezu biegen - es sei denn, Sie können selbst Widersprüche/Klagen schreiben. Hier Argumentieren und Hilfe einfordern ist nicht der Weg zum Ziel ...

Vom Jobcenter mit AfA Gefälligkeitsgutachten (dauerhafte Leitungsfähigkeit unter 3 Stunden/ Tag) in Grundsicherung abgeschoben

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